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Rettungsschirm für Kommunen

Am 21. April 2020 hat die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE den Antrag „Schutzschirm für die Kommunen in der Coronakrise“ eingebracht. >>>
Dieser Antrag bekommt nun Rückenwind.

Gemeinsame Erklärung des Städetags und der Gewerkschaft ver.di
Berlin, 28. Mai 2020

Rettungsschirm für Kommunen – Zukunft in Stadt und Land gestalten
Ob Altenpflege, Beratung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz oder Kinderbetreuung: Wie durch ein Brennglas erkennen wir unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, dass die Angebote und Dienstleistungen der Städte und Gemeinden unverzichtbar für unsere Gesellschaft sind.
Die Kommunen stemmen den Alltag unter Bedingungen von Covid-19. Dabei geraten sie zunehmend unter Druck, denn die Ausgaben steigen, und die Einnahmen brechen weg. Allein die jüngste Steuerschätzung prognostiziert ein Gewerbesteuer-Minus in Höhe von 11,8 Milliarden Euro. Und je länger die Krise andauert, desto höher werden die finanziellen Belastungen für die Kommunen.
„Die Kommunen sind wie zuletzt bei der Bewältigung der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger da. Sie tragen die Verantwortung für die Bewältigung der Krise, haben zusätzliche Kosten und gleichzeitig Einnahmeausfälle zu verkraften. Wichtig ist, dass Städte und Gemeinden gerade in der jetzigen Situation handlungsfähig bleiben“, sagten Erster Bürgermeister Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB.
„Der öffentliche Dienst hält dieses Land zusammen. Deswegen setzen wir uns nachdrücklich für einen Rettungsschirm für die Kommunen einschließlich einer Tilgung von Altschulden ein. Auch die Bundesländer müssen ihren Beitrag leisten, die Finanzkrise von den Kommunen abzuwenden und den Solidarpakt ihrerseits unterstützen. In einem gemeinsamen Brief haben sich die in ver.di organisierten Personalräte der Kommunen diese Woche an die Finanz- und Innenminister*innen der Länder gewandt und einen Rettungsschirm für Kommunen gefordert und um Unterstützung des Solidarpakts 2020 gebeten“, erklärte Frank Werneke, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di).

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Kein Steg, aber ein sicherer ebenerdiger Übergang

RÜDIGER WECKMANN

Am 19.05.2020 beschloss der Gemeinderat auf einen Neubau des Fußgängerstegs über die Konrad-Adenauer-Str. zu Gunsten eines ebenerdigen Übergangs zu verzichten.

Der Wunsch nach einem Steg ist verständlich, wenn man vom Reutlinger Status Quo ausgeht, der Auto gerechten Stadt. Im Gemeinderat ist man fraktionsübergreifend einig, dass die Entwicklung zu einer autogerechten Stadt, wie sie überall stattgefunden hat, eine Fehlentwicklung war. Da sind sich auch alle Stadtplaner einig und die Beliebtheit der Städte, die inzwischen diesbezüglich umgesteuert haben und Fußgänger und Fahrradfreundlicher geworden sind, spricht für sich.
Dieser Fußgängerfreundlichkeit folgt auch mehr Sicherheit. In Oslo und Helsinki ist im vergangenen Jahr kein einziger Fußgänger oder Radfahrer ums Leben gekommen.
Als das noch anders war, etwa im Jahr 1964, gab es in Helsinki 84 Todesopfer im Straßenverkehr.

Wir setzen auf mehr Sicherheit durch weniger Autoverkehr. Wir fordern ein Gesamtkonzept
für eine entsprechende Mobilitätswende. Anträge, die dieses Ziel verfolgen haben wir gestellt.

Wir nehmen es nicht hin, dass Fußgänger Verkehrsteilnehmer 2. Klasse bleiben, dass der öffentliche Raum primär für stehende oder fahrende Blechkisten vorgehalten wird.
Wir wollen einen weiteren Ausbau des ÖPNV, der Rad- und Fußwege.
Klar ist, dass dies seine Zeit braucht und das hohe Autoverkehrsaufkommen in der Konrad-Adenauer-Str. nicht von heute auf morgen wesentlich reduziert werden kann.
Deshalb setzen wir auf Maßnahmen, die an dieser Stelle für eine hohe Sicherheit sorgen können:
Die Rechtsabbiegespur in die Alteburgstr. wird beseitigt, um genügend Platz für den ebenerdigen Übergang zu schaffen. Tempo 30 in diesem Abschnitt der B 312.
Der Städte-Fußverkehrs-Check des VCD brachte folgende Erkenntnisse:
„Fußgängerinnen und Fußgänger verunglücken zu über 80 % beim Queren der Straße und das nicht weil sie sich fehl verhalten, sondern aufgrund falscher Abbiegemanöver oder überhöhter Geschwindigkeit von Autofahrern.
Tempo 30 oder verkehrsberuhigte Bereiche, erhöhen die Sicherheit von Kindern nachweislich. Erfolgskontrollen nach der Einführung von Tempo 30 zeigten, dass die Unfälle mit Kindern um 70 % zurückgingen.“

Wir wollen fußgängerfreundliche Ampelschaltung vor allem in den Zeiten hoher Fußgängerzahlen.
Ein Count-down-Anzeige, die die Sekunden bis zum Grün anzeigt wäre ein weiterer Baustein die Sicherheit zu erhöhen.
Der Übergang soll durch eine optisch abgehobene Bepflasterung die Aufmerksamkeit der Autofahrer erhöhen.
Und schließlich schlagen wir vor, in den Zeiten, in denen viele Schüler unterwegs sind, den Einsatz von Schülerlotsen.
Letzteres bietet sich vor allem in der Übergangszeit an, wenn der alte Steg abgerissen wird und der ebenerdige Übergang noch nicht eingerichtet wurde und die Schülerinnen und Schüler die Straße beim GWG-Gebäude überqueren.

Covid-19-Todesrate – Feinstaub und Ammoniak in der Landwirtschaft

Foto: Müller

Unseren Antrag das Ausbringen von Gülle und Gärresten in siedlungsnahen Bereichen zu verbieten, haben wir als Anfrage an den Landkreis gerichtet.
Wissenschaftliche Studien belegen den Zusammenhang zwischen einer möglichen erhöhten Sterblichkeit durch Ammoniakgas.

„Es zeigte sich statistisch signifikant, dass auch nur eine kleine Zunahme der langfristigen Belastung mit PM2.5 um 1 Mikrogramm pro Kubikmeter zu einer großen Zunahme der Covid-19-Todesrate von 15 Prozent führt. Wenn, so führen die Wissenschaftler aus, die langfristige PM2,5-Belastung in Manhattan um ein Mikrogramm pro Kubikmeter (1 μg/m3) gesenkt würde, hätte es bis zum 4. April statt der 1905 Covid-19-Todesfälle 248 weniger gegeben. In einer früheren Studie an über 60 Millionen Amerikanern, die 65 Jahre und älter waren, habe man entsprechend festgestellt, dass 1 μg/m3 mehr an langfristiger PM2,5-Belastung mit einer Zunahme von 0,73 Prozent der Mortalität verbunden ist.

Die langfristige Belastung durch PM2,5-Feinstaub schädigt das Atem- und Kreislaufsystem, was durch viele Studien belegt sei, und kann die Schwere der Covid-19-Symptome sowie das Sterberisiko von Covid-19-Patienten erhöhen. Das zeigt, dass auch Umweltbedingungen die Schwere der Coronavirus-Pandemie beeinflussen. Eine Folge des nachgewiesenen Zusammenhangs müsste sein, dass Landkreise mit erhöhter Feinstaubbelastung auch besser mit Intensivbetten, Schutzkleidung für das Personal und Beatmungsgeräten ausgestattet werden sollten, weil es hier mehr Einweisungen in die Krankenhäuser und mehr Tode geben wird.“ https://www.heise.de/tp/features/Luftverschmutzung-erhoeht-Covid-19-Sterberisiko-4699306.html

„Für Deutschland kam heraus, dass nicht der primäre Feinstaub, sondern der sekundär gebildete Feinstaub die Hauptquelle ist”, sagt Pozzer. Indirekt kommt dadurch der Landwirtschaft eine große Rolle zu. Denn beim Düngen der Felder und in der Viehhaltung wird vielfach Ammoniak freigesetzt. Alleine betrachtet ist dies für die Feinstaubentstehung unproblematisch. Aber in Kombination mit den Gasen Schwefeldioxid und Stickoxid führt es eben genau dazu.

„Wenn wir die Feinstaubbelastung senken wollen, ist die einfachste und effektivste Methode die Reduzierung von Ammoniak in der Landwirtschaft”, sagt Pozzer. Tatsächlich gibt es für Ammoniak, anders als für andere Schadstoffe in der Luft, keine Grenzwerte. „Nach unseren Berechnungen ließen sich in Deutschland mit einer Reduzierung der Emissionen von Ammoniak um 100 Prozent etwa die Hälfte aller durch Feinstaub verursachten Todesfälle verhindern”, erklärt Pozzer. Auch Wichmann-Fiebig sieht die Reduzierung von Ammoniak als einen wichtigen Ansatzpunkt. https://www.die-debatte.org/feinstaub-definition/

Reutlinger Online-Shop kommt

Eine sehr gute Initiative, die dazu beiträgt, den regionalen Handel gegen die Marktmacht von Amazon, Zalando und Co. zu stärken.

Aus dem aktuellen StaRT-Newsletter:

Um den Geschäften, die noch keinen eigenen Internetshop haben oder sich kein eigenes Shop-System leisten können, arbeiten wir derzeit an einem Online- Shop-System, das den Reutlinger Einzelhandel als direkte Verkaufsplattform angeboten werden kann. Somit können wir den Geschäften eine gemeinsame, bezahlbare und frequenzkräftige Plattform für den Standort anbieten. Auch für den Bürger, sprich Kunden und Nutzer, ist diese Online-Einkaufsmöglichkeit ein tolles Angebot, ihre gewohnten Geschäfte in Reutlingen zu unterstützen und wie gewohnt
bei diesen einzukaufen. Diese Kundenbindung in der Krise ist ein wichtiges und nachhaltiges Instrument auch für die Zeit danach!
Wir sind gerade noch dabei, rechtliche Fragen zu lösen und Lösungen für die mikrologistischen Herausforderungen zu suchen, um die schnellstmögliche Lieferung der Waren und Produkte innerhalb des Reutlinger Einzugsgebietes zu gewährleisten (Same Day Delivery).
Der Reutlinger Onlineshop soll in den nächsten Tagen online gehen. Wir unterstützen auch hier den Handel, indem wir das Onlineshop-System für die ersten Monate kostenlos anbieten.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein schönes Osterfest und
bleiben Sie gesund!
Ihre Tanja Ulmer mit dem gesamten Team
der StaRT Stadtmarketing und Tourismus Reutlingen GmbH

Gülle-Austrag begrenzen – Rücksichtnahme ist systemrelevant

Unser Vorschlag zum Schutz der Risikogruppen unter der Bevölkerung während der Corona Krise mit dem Ausbringen von Gülle und Gärresten im fußläufig erreichbaren siedlungsnahen Bereich auszusetzen, rief höchst unterschiedliche Reaktionen hervor.
Die Überschrift unseres Antrags hat zu Missverständnissen geführt („Verbot der Ausbringung von Gülle/Gärresten für das gesamte Stadtgebiet Reutlingen“). Im Antragstext haben wir erläutert, dass das Verbot nur für „fußläufig erreichbare Naherholungsgebiete“ gelten soll.
Dies sind meist FFH-Mähwiesen, bei denen die Düngung mit Gärresten nur bei Vorliegen von Untersuchungsergebnissen und nach Rücksprache mit der unteren Landwirtschaftsbehörde erlaubt ist. Die Stadtverwaltung Reutlingen verwies auf die die Zuständigkeit dieser Behörde.

Es gab Landwirte, die uns mitteilten, dass sie ganz ohne Corona-Krise seit Jahren keine Wiesen in der Nähe von Siedlungen mit Gülle düngen. Diese Rücksichtnahme verdient große Hochachtung tun sie doch ganz nebenbei auch etwas für den Artenschutz. Nur wenn unterschiedliche Kräuter, Blumen und Gräser auf den Wiesen wachsen können, gibt es genügend Futter für Insekten und damit auch für Vögel.
Wer jedoch in Kenntnis, dass die Ausbringung von Gärresten über die Luft auch schädliches Ammoniak in die Atmosphäre verteilt, meint jede Wiese müsse gedüngt werden, der sägt am Ast auf dem er sitzt. Mittels viel Düngung möglichst schnell, möglichst viel Gras für die Biogasanlage zu erzeugen, führt dazu, dass das Insektensterben massiv zunimmt und in der Landwirtschaft die Bestäuber fehlen, dies bestätigt die wissenschaftliche Studie des IPBES 2019.

Selbstverständlich ist die Arbeit der Landwirte systemrelevant und muss auch wertgeschätzt werden. Aber Landwirten, die verlangen, die Bevölkerung möge jetzt bitte schön zu Hause bleiben, muss auch gesagt werden: Die gesunde Krankenschwester und ihre Familie, der Busfahrer die Verkäuferin, die Altenpflegerin sind ebenso systemrelevant. Viele haben kein großes Einkommen, wohnen in bezahlbare Wohnungen ohne Garten. Wo sollen sie denn jetzt hin, da alle Spielplätze, Sportplätze und Freizeitanlagen gesperrt sind?

Sie und viele andere aus der Bevölkerung sind nicht krank, sind nicht isoliert, sie haben das Recht sich im Freien zu erholen. Und wohin sollen die gesunden Älteren, die für die Erhaltung ihrer Gesundheit auf den täglichen Spaziergang angewiesen sind?

Naherholungsgebiete am Stadtrand sind kein Luxus, sie sind eine Notwendigkeit. Es sind sehr kleine Gebiete, meist sind es nur einige Wiesen und Streuobstwiesen. Wir rufen zu gegenseitiger Rücksichtnahme auf.
Jetzt, wo Wiesen und Bäume zu blühen beginnen, ist klar, die Zeit des Betretungsrechts von Kulturland ist vorbei. Spaziergänger müssen auf den Wegen bleiben. Und wenn mehr Landwirte freiwillig darauf verzichten würden, Gülle oder Gärreste auf siedlungsnahen Wiesen auszubringen, wäre das ein systemrelevanter Beitrag für mehr Wertschätzung und Zusammenhalt unter der gesamten Bevölkerung.usammenhalt unter der gesamten Bevölkerung.

Fußspuren für Menschen in Not

Die SEEBRÜCKE setzte ihre Kampagne #LeaveNoOneBehind (niemand soll zurückbleiben) fort, indem sie am vergangenen Wochenende bundesweit zu Protestaktionen vor leerstehenden Unterkünften für geflüchtete Menschen, Rathäusern oder an anderen bedeutenden Plätze aufrief. Auch in der Stadt Reutlingen erinnerten am vergangenen Sonntag Plakate mit Fußspuren an die katastrophale Situation geflüchteter Menschen an der EU-Außengrenze und auf den griechischen Inseln. Dahinter steht die Forderung, Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln sofort zu evakuieren. In Deutschland haben sich neben Reutlingen 139 andere Städte zum „Sicheren Hafen“ erklärt. In vielen Städten und Kommunen stehen Unterkünfte leer.
Die Voraussetzungen für eine sofortige, unbürokratische Hilfe sind eigentlich erfüllt, es fehlt bisher am politischen Willen.
„Die Fußspuren auf den Plakaten in Reutlingen stehen dafür, dass wir uns derzeit nicht versammeln können, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen. Wir sind aber dennoch viele, die sich dafür einsetzen, dass die Menschen in Griechenland einen sicheren Ort und eine bessere Gesundheitsfürsorge erhalten. Das Virus kennt keine Grenzen, darum brauchen gerade die Menschen in den Flüchtlingslagern dringend eine Verbesserung ihrer Situation“, so die Organisatoren von Seebrücke, Fridays for Future und ROSA, deren Plakate in Reutlingen am letzten Sonntag zu sehen waren.

Verbot für das Ausbringen von Gülle und Gärresten

Bergäcker-Halden

Die Gemeinderatsfraktion Linke Liste stellt einen Eilantrag an Oberbürgermeister Thomas Keck zum Thema Gülle. Rüdiger Weckmann und Carola Rau fordern darin ein Verbot für das Ausbringen von Gülle und Gärresten für das gesamte Stadtgebiet von Reutlingen, solange die Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen andauern.

In Zeiten der Pandemie sei die Bevölkerung größeren Risiken ausgesetzt. Durch die Kontakt- und Aufenthaltsbeschränkungen im Freien gewännen fußläufig erreichbare Naherholungsgebiete eine besondere Bedeutung. Gerade dort seien aber in den beiden vergangenen Wochen Gülle und flüssige Gärreste ausgebracht: Auf Wiesen am Stadtrand verbreite ein Prallkopfverteiler in Kopfhöhe eines mittelgroßen Erwachsenen die Stoffe und verteile deren Ausgasung breitflächig in die Luft. Darunter auch das für die Atemwege schädliche Ammoniakgas, das sich mit anderen Gasen zu Feinstaub verbindet.

Durch das Einatmen der die Atemwege reizenden Gase sowie des Feinstaubs beim Spaziergang würden so in Zeiten der Gefahr einer Lungenkrankheits-Pandemie Personen ab 60 Jahren und aus Risikogruppen in ihrer Gesundheit noch mehr gefährdet. Dies sei nicht vereinbar mit der Daseinsfürsorge und dem Maßnahmenkatalog zum Schutz der Bevölkerung, schreiben die beiden Räte. (eg/GEA)

Unser Antrag: >>>

Hintergrundinformationen:

Eigene Recherchen zur Ausbringung von Gülle oder Gärresten >>>

Gülletest Greenpeace >>>

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Medikamentenrückständen in Gülle >>>