Debatte zum Doppelhaushalt der Stadt

Aus der Haushaltsrede von Thomas Ziegler – GEA-Bericht vom 21.11.2014

Thomas Ziegler, Linke, beklagte das langsame Vorankommen bei vielen Themen. So höre man seit einem Dreivierteljahr nichts mehr vom Theaterneubau, um dann im GEA über den aktuellen Stand informiert zu werden. Der Verkehrsentwicklungsplan, der Oststadt-Rahmenplan und der Luftreinhalteplan seien weitere Projekte, die »dringend der Bearbeitung bedürfen«. Man habe den Eindruck, dass Sand »im Getriebe unserer Stadt« sei.

Wichtig sei den Linken die Kinderbetreuung, die nach ihrer Überzeugung eigentlich gebührenfrei sein müsste, sowie die Schaffung preiswerter, Innenstadt-naher Wohnungen, qualifizierter Arbeitsplätze durch die Ausweitung der Gewerbeflächen und humanen Wohnraums »für unsere Flüchtlinge«. Und die Oberamteistraße dürfe nicht weggegeben werden.“

Quelle GEA

Auszug aus den „Reutlinger Nachrichten“:
„Thomas Ziegler (Linke) verursacht der Haushalt „Sorgen“, auch in struktureller Hinsicht. Das Scheitern des Hotel-Projekts sei „phänotypisch“ für die Situation in Reutlingen. Planungen lägen im Argen, Gutachten verschwänden in Schubladen. Er habe den Eindruck, dass „Sand im Getriebe“ herrsche, dabei sei zeitnahes Handeln angezeigt. Seit 2008 erlebe die Stadt Einnahmeeinbrüche, deren Ausgleich schwer falle. Also gehe man zu Streichungen über bei den „üblichen Verdächtigen“: Soziales, Umwelt, ÖPNV, Kultur. „Genau dies zu konterkarieren, ist unsere Aufgabe“, sagte Ziegler.“
Quelle Reutlinger Nachrichten

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